Am Samstag, den 4. Februar 2012 trafen sich Piraten aus ganz Thüringen in der Ilmenauer Altmarktschenke, um die Gründung des Kreisverbandes Ilm-Kreis tatkräftig zu unterstützen. Nach einer kurzen Begrüßung und den notwendigen Formalitäten, gründeten 13 Piraten in Anwesenheit zahlreicher Gäste und Pressevertreter den Kreisverband Ilm-Kreis. Im Anschluss daran erfolgte die Verabschiedung der Satzung und des Logos des neuen Verbandes. 

Jens Reinsberger wurde als Vorsitzender des neuen Kreisverbandes, Andre Stockmann als stellvertretender Vorsitzender und Thomas Vesper als Schatzmeister des Kreisverbandes gewählt. 

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Parteiübergreifende Demonstration gegen ACTA in Erfurt

Am 26. Januar 2012 unterzeichnete eine Delegation der EU das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Tokio. Damit das Abkommen Gültigkeit erlangt, muss es noch vom EU-Parlament und auch dem deutschen Bundestag verabschiedet werden. 

Wir Bürger haben somit noch die Möglichkeit, die Verabschiedung aufzuhalten!

ACTA ist ein weiterer Schritt hin zum Präventionsstaat und verlagert sogar die hoheitlichen Aufgaben der Ermittlung auf private Unternehmen. Es soll weltweit angewandt werden, obwohl viele davon beroffene Staaten weder bei dem Abkommen mitwirken durften, noch dieses mit unterzeichnen. Ob im Internet, dem Arzneimittelmarkt oder vielen anderen Lebensbereichen, ACTA erlaubt eine direkte Kontrolle vieler unserer Lebensbereiche durch die Inhaber konkreter Produkt-Marken.

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Am 18.02.2012, ab 17:00 Uhr im Bürgertreff Steinweg 8, im Raum "Kleine Buga" gründen die Geraer Piraten ihren Kreisverband und verstärken somit in der drittgrößten Stadt Thüringens die Präsenz vor Ort mit einer festen Struktur. Die Geraer Piraten bereiten diese Gründung schon seit mehreren Wochen in Zusammenarbeit mit dem Landesverband vor.

"Durch die neu geschaffene Untergliederung können wir näher mit den Bürgern zusammenarbeiten und dauerhafte Ansprechpartner vorweisen. Von Anfang an verweigern wir uns jeder Form von Hinterzimmerpolitik. Alle Themen werden öffentlich für jedermann an unseren Stammtischen diskutiert, online im Wiki des LV Thüringen-KV Gera dokumentiert oder im Forum unter news.piratenpartei.de besprochen", so der Geraer Pirat Uwe Rüdiger.

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Basis wird über zeitnahe Vorstandsneuwahlen abstimmen

Am Dienstag, dem 31. Januar 2012, traten sowohl die politische Geschäftsführerin und Pressesprecherin des Landesverbandes Heidi Krüger als auch der Generalsekretär Hendrik Stiefel von ihren Ämtern zurück. Heidi  Krüger hatte bislang die Koordination der Öffentlichkeitsarbeit  übernommen und stand als Ansprechpartner für die Presse zur Verfügung. Hendrik Stiefel war unter anderem zuständig für die Verwaltung der  Mitglieder.

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Nach der Unterzeichnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten am 26. Januar 2012 in Japan wurden noch am selben Tag die Server der Webseite europarl.europa.eu von Internet-Aktivisten blockiert. In den Nachbarländern Frankreich, Polen und Österreich gehen seit Tagen tausende Menschen auf die Straße, um gegen ACTA zu protestieren. 

Ein deutschland- und europaweiter Protest [1] ist für den 11.02.2012 geplant. Auch die PIRATEN Thüringen werden den Protest unterstützen. Ziel ist es, die Bürger über die Gefahren von ACTA aufmerksam zu machen und aufzuklären, und damit verbunden, die Abstimmung über das Gesetz in der EU und im deutschen Parlament zu beeinflussen.

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Ilmenau ist seit der Gründung des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei eine der Piraten- Hochburgen im Freistaat. So setzten zur Bundestagswahl 2009 6,1% der Ilmenauer ihr Kreuz bei den PIRATEN - und sorgten so für das deutschlandweit höchste Wahlergebnis für die damals noch junge Partei. Seit fast drei Jahren finden wöchentliche Stammtische mit kontinuierlich wachsender Besucherzahl statt.

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»Demokratie. Transparenz. Bürgerrechte.« das waren die Schlagwörter, mit denen die PIRATEN im Jahr 2011 der politische Aufsteiger wurde. Dass dabei das Thema Demokratie an vorderster Stelle steht, kommt nicht von ungefähr.

Mit basisdemokratischen Strukturen und neuen Formen der Demokratie hebt man sich bewusst vom Einerlei der etablierten Parteien mit ihren Delegiertensystemen und ”Spitzenpolitikern“ ab. Eine zentrale Forderung ist deshalb die, nach deutlich mehr Mitbestimmung der Bürger. Direktdemokratische Elemente müssen gestärkt werden und so trat der Landesverband Thüringen erst kürzlich ”Mehr Demokratie e.V.“ bei [1].

Doch welche Vorstellung von Demokratie haben die Piraten? 

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Alle Piraten und interessierten Bürger sind herzlich eingeladen zu unserem nächsten Stammtisch in Greiz am 27.01.2012 ab 19:00 Uhr in das Café LebensArt in Greiz ( Unteres Schloss, Burgplatz 12) zu kommen.

„Mehr Demokratie e.V.” ist ein politisch neutral agierender Verein, der sich für die Mitbestimmung der Bürger auf allen Ebenen einsetzt. Das Hauptziel des Vereins ist die Schaffung von Grundlagen, um Volksentscheide auf Bundesebene durchführen zu können.

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SOPA und PIPA sind Kürzel die kaum jemand kennt, sie stehen für "Stop Online Piracy Act" und "Protect IP Act", zwei Gesetze, welche massive Einschnitte in die Freiheit des Internet zur Folge haben würden.

Gerade in den letzten Wochen protestieren große Unternehmen wie Wikipedia, Google und Amazon gegen die Gefahr der Internet-Zensur. Insbesondere wehrt man sich gegen die von SOPA angedachten DNS-Sperren, welche kein effektiver Schutz gegen die Online-Piraterie sind.

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